Brief von Dr. Sternke an das Bundespräsidialamt

Dr. René Sternke (CDU) betreibt unter sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com seinen Blog für Naturschutz, Artenschutz, Tierschutz, Landschaftsschutz, Denkmalschutz, Gesundheitsschutz, Bürgerrechte und Gemeindeautonomie. Dort wendet er sich auch gegen den weiteren Ausbau der Windkraft in seinem Land.

Auf der Basis meines Artikel «Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können»
hat er einen Brief an das Bundespräsidialamt gerichtet.

Er stellt darin zwei Kernfragen:

  1. Wird der Bundespräsident weiter ruhig zusehen, wie der Zustand der Umwelt durch den Windkraftausbau verschlechtert wird und der Artikel 20a des Grundgesetzes nicht geachtet wird?
  2. Wird der Bundespräsident das Kohleaustiegsgesetz ausfertigen, obwohl dieses Gesetz es offen lässt, wie die Energieversorgung unseres Landes danach gewährleistet werden kann?

Ich bin auf die Antwort des Bundespräsidialamts gespannt!
Den ganzen Brief an den Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt finden Sie unter:
sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/07/14/anfrage-an-den-bundesprasidenten-und-das-bundesprasidialamt

Veröffentlicht von Artikel 20 a GG

Rechtsanwalt, Notar a. D. und Fachanwalt für Verwaltungsrecht

2 Kommentare zu „Brief von Dr. Sternke an das Bundespräsidialamt

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