Am Sonntag hat Vernunftkraft einen in Deutschland allseits unbeachtet gebliebenen Jahrestag gewürdigt. Die Vorstände in Berlin und Brandenburg haben daran, erinnert, dass vor 26 Jahren – am 15. November 1994 – der Umweltschutz im Grundgesetz als Staatsziel verankert worden ist.
Dr. Nikolaus Ziegler hat in Berlin Hervorgehoben: Die eigentliche Bedeutung dieser Verankerung in Artikel 20a GG ist in der Energiewende nicht erkannt worden; das Staatsziel verbietet Legislative und Exekutive den Zustand der Umwelt durch staatliches Verhalten zu verschlechtern ! Das geschieht jeden Tag, wenn die Flügel der WEA – vm Staat genehmigt und subventioniert – rotieren!
Waltraud Plarre erinnerte: aus Kloster Lehnin: „Kanzler Kohl habe erklärt, der Schutz der natürlichen Lebensgrundlage sei für die Menschen eine Existenzfrage und eine «ständige Aufgabe».“
Die Vorstände haben am Sonntag 2 Schritte beschlossen: dass Allen Abgeordneten im Bundestag bis zum 1. Dezember das hier abgedruckte Argument (pdf, 70 kB) vorliegen soll.
Energieverfassungsrecht 
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