„Verstoßen Windräder im Paderborner Land gegen das Grundgesetz?“

Unter dem Titel „Verstoßen Windräder im Paderborner Land gegen das Grundgesetz?“ erschien in der «Neuen Westfälischen» ein Bericht über den Windpark in Etteln, den Norbert Große Hündfeld in dieser Woche besuchte. Er sieht das Grundgesetz auf der Seite der Windkraftgegner.

Nachhilfeunterricht für Juristen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes – was Landräte über ihre Gebundenheit an die Verfassung wissen müssen!

Artikel 20a GG verpflichtet Juristen, die Kommunen Rechtsrat erteilen sollen, diesen Rat so zu formulieren, dass die kommunalen Adressaten lernen können, wie sie ihrerseits in Genehmigungsverfahren den bestmöglichen Umweltschutz befördern können. Sie verfehlen diese Pflicht, wenn sie raten, dem Bürger zu verschweigen, dass der Gesetzgeber verfassungswidrig ihm Unerlaubtes geregelt hat! Mit seiner juristischen Empfehlung stiftet„Nachhilfeunterricht für Juristen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes – was Landräte über ihre Gebundenheit an die Verfassung wissen müssen!“ weiterlesen

Im Anwendungsbereich von Artikel 20a GG genügt es nicht, zwischen Verfassungswidrigkeit und Unzweckmäßigkeit zu unterscheiden

Repost des Artikels von Dr. René Sternke; Norbert Große Hündfelds Kommentar zum Schreiben des Bundespräsidialamts (Link zu sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com) Ich habe den Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld in meinem Beitrag „Der Bundespräsident räumt die Unzweckmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes ein, um seine Verfassungsmäßigkeit behaupten zu können“ gefragt, wie er das in diesem Beitrag publizierte Schreiben des Bundespräsidialamts bewertet. Hier„Im Anwendungsbereich von Artikel 20a GG genügt es nicht, zwischen Verfassungswidrigkeit und Unzweckmäßigkeit zu unterscheiden“ weiterlesen

Resolution bei Mahnwache beschlossen

Die Teilnehmer der Mahnwache in Linken haben einstimmig diese Resolution beschlossen: Windkraftnutzung in Deutschland: „Der Staat darf nicht beeinträchtigen, was zu schützen ihm die Verfassung in Artikel 20a GG gebietet!“ Die BauGB Novelle vom 30.07.1996 hat keine Privilegierung von Windkraft bewirkt. Im Anwendungsbereich von Paragraf 35 BauGB sind Bauvorhaben der Windindustrie gemäß Paragraf 35 Abs.„Resolution bei Mahnwache beschlossen“ weiterlesen

„Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“

Einführung Am am Sonntag ab 11:00 Uhr wird das WDR 5 das Feature von Ulrich Land ausstrahlen. Dr. Sternke hat den Autor der Sendung insbesondere über die verfassungsrechtliche Argumentation gegen den Anlagenbau der Windindustrie informiert. Jeder hat die Möglichkeit, am Sonntag festzustellen, wie der WDR mit dieser Information in der Sendung umgegangen ist. Welche Erwartung„„Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie““ weiterlesen

Windkraft? Der Lack ist ab! Zerfallende Rotorblätter

Von Dr. René Sternke Die Risse in den Rotorblättern der acht Windkraftanlagen Vestas V136 im Windpark Grohnde-Kirchohsen in der Gemeinde Emmerthal im Landkreis Hameln-Pyrmont lassen es mit dem bloßen Auge erkennen: Windkraft? Der Lack ist ab! Wir sehen hier eines des vielen Gesichter jener Umweltschädigung durch Windkraftanlagen, die den Artikel 20a unseres Grundgesetzes (Schutz der„Windkraft? Der Lack ist ab! Zerfallende Rotorblätter“ weiterlesen

«Who is Who» im Internet mit Einstellung zum Anlagebau der Windindustrie

Einstellung a) pro und b) contra Einstellung pro Rechtanwalt Professor Martin Maslaton, Leipzig Viele Internetnutzer haben kürzlich von dem Verdienst erfahren, dass die Rechtsanwaltskanzlei Professor Maslaton – man könnte sagen vollmundig – ins Netz gestellt hat (Siehe: http://www.maslaton.de). Dieses Schreiben von uns an ihn ist nicht beantwortet worden, Warum? Das wird Herr Maslaton uns sicher„«Who is Who» im Internet mit Einstellung zum Anlagebau der Windindustrie“ weiterlesen

Vorsicht vor verfrühten Folgerungen zum Regelwerk für den Kohleausstieg!

Die Bezeichnung „Kohleausstiegsgesetz ist beschlossen“, ist zu früh. Erst muss der Bundespräsident nach eingehender Prüfung zu der Erkenntnis gekommen sein, dass der Inhalt des Konstruktes mit den Vorschriften des Grundgesetzes vereinbar ist.

Brief von Dr. Sternke an das Bundespräsidialamt

Dr. René Sternke (CDU) betreibt unter sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com seinen Blog für Naturschutz, Artenschutz, Tierschutz, Landschaftsschutz, Denkmalschutz, Gesundheitsschutz, Bürgerrechte und Gemeindeautonomie. Dort wendet er sich auch gegen den weiteren Ausbau der Windkraft in seinem Land. Auf der Basis meines Artikel «Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können»hat er einen„Brief von Dr. Sternke an das Bundespräsidialamt“ weiterlesen