An die Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in allen Landschaften Deutschlands! Es gibt einen staatspolitischen Grund, aus dem es in der Deutschen Demokratie wichtig ist, sich für eine politische Debatte über die Energiewende einzusetzen! „Darf der Staat den Bau von immer mehr Windenergieanlagen genehmigen, obwohl ihm die Verfassung (in Artikel 20 a GG ) gebietet, die natürlichen Lebensgrundlagen„An die Mitbürgerinnen und Mitbürger“ weiterlesen

Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze

Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze, Bitte erläutern sie den Lesern meines BLOGS zum Energieverfassungsrecht, wie weltweit vorbildlich bewerkstelligt werden soll, dass gegen den Widerstand in der Bevölkerung das Gesicht Deutschlands durch den Bau von immer mehr Windenergieanlagen verändert werden kann! Haben Herr Miersch und Herr Linnemann für den Akzeptansauschuss der GroKo schon eine von den„Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze“ weiterlesen

Gesucht wird

Ein Mitglied des Deutschen Bundestags, das folgende Anfrage an die Bundesjustizministerin stellt: „Ist es dem Staat im Hinblick auf Artikel 20 a GG erlaubt, den Bau und Betrieb von immer mehr Windkraftanlagen zu zulassen, obwohl doch Artikel 20a GG den Staat verpflichtet, die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen?“ Die Begründung der Anfrage könnte„Gesucht wird“ weiterlesen

Darf der Staat den Bau von immer mehr Anlagen der Windindustrie fördern?

Beginn einer Serie von Beiträgen zum Thema Schutzverantwortung des Staates aus Artikel 20a GG – was muss der Staat – was darf er nicht? Die Energiewende am 30. Juli 1996 Das Datum 30.07.1996 steht für die eklatante Tatsache, dass der Anlagenbau der Windindustrie gegen Artikel 20 a GG verstößt. An diesem Tag ist eine besonders folgenreiche„Darf der Staat den Bau von immer mehr Anlagen der Windindustrie fördern?“ weiterlesen

2. Willkommen

Diese Plattform braucht einen Ort für Politik, «DANACH» einen Platz für Gedanken zu der Frage: „Was geschieht, wenn klar geworden ist, dass für den Bau von Windindustrieanlagen im Aussenbereich keine Genehmigungen erteilt werden dürfen.“ Dieses «2. Willkommen» gilt also allen Lesern, die Gedanken für die Gestaltung der künftigen Energiepolitik beisteuern wollen. Die Gestalter der künftigen„2. Willkommen“ weiterlesen

WILLKOMMEN!

Es geht in diesem neuen Blog um Energieverfassungsrecht. Genauer gesagt geht es uns um die unzureichende Geltungswirkung der Staatsziel-Bestimmung in Artikel 20 a GG und der staatspolitischen Bedeutung dieser seit 1994 geltenden Verfassungsvorschrift. Wir sind überzeugt: die Energiewende kann von ihrer „wichtigsten Säule“ – der WINDENERGIE – nicht getragen werden. Der Staat verstößt gegen seine„WILLKOMMEN!“ weiterlesen